Replik auf den NZZ-Leserbrief 20.10.2021 von Roger E. Schärer, Oberst a D., Initiativkomitee Stopp F-35, Trin Mulin
UNGLAUBWÜRDIG!
Das Engagement von Roger E. Schärer für den Kauf eines neuen Kampfflugzeugs aus Europäischer Fertigung ist unglaubwürdig. Noch im September 2020 bekämpfte der Oberst a D als einer der führenden Exponenten der Bewegung «Liberaler Aufruf – Nein zum Kampfjet-Blankoscheck» den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Nun unterstützt er als Mitglied des Initiativkomitees «Stopp F-35» völlig überraschend die Armeeabschaffer von GSoA, SP und Grüne Schweiz bei ihrem Versuch über eine weitere Nullrunde Luftwaffe und nachgelagert unsere Armee irreversibel zu schädigen und letztendlich abzuschaffen. Der Vorschlag von Schärer, dass der Bundesrat das «Dealen in der Politik» wieder erlerne, umso bei einem Kauf eines europäischen Kampfflugzeugs weitere Kohäsionszahlungen zu vermeiden, grenzt an Schlaumeierei. Dies vor allem auch wegen der Tatsache, dass Frankreich bereits im Vorfelde zu der vom Volke 2014 abgelehnten Gripen-Beschaffung einem «politischen Kuhhandel» eine deutliche Abfuhr erteilte. Im Übrigen ist der Initiativtext von GSoA, SP und Grüne klar und in seinen Konsequenzen zwingend. Bei einer allfälligen Annahme der Eidg. Volksinitiative gegen die F-35-Beschaffung stehen wegen der Übergangsbestimmung zu Art. 60 «Das Armeebudget wird entsprechend angepasst.» auch keine Mittel für die Beschaffung einer teureren und weniger leistungsfähigen europäischen Lösung zur Verfügung. Konsequenz daraus: Spätestens ab 2030 würde unser Land über keinen glaubwürdigen Schutz unseres Luftraums mehr verfügen. Das muss im Lichte der aktuellen sicherheits- und geopolitischen Veränderungen in aller Welt und der damit einhergehenden Unwägbarkeiten als staatspolitisch verantwortungslos bezeichnet werden. Denn kein souveräner Staat verzichtet freiwillig auf seine Luftwaffe und gibt damit seine Bevölkerung schutzlos allen Bedrohungen aus der Luft preis. Bester Beweis dafür sind all die zurzeit laufenden Beschaffungsprogramme für Kampfflugzeug in Europa aber auch weltweit.
Konrad Alder, Uerikon
