Am 4. und 5. Dezember 2023 stattet Admiral Rob Bauer, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Im Zentrum der Gespräche mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, steht die Intensivierung der Kooperation mit der NATO. Auch ein Höflichkeitsbesuch bei der Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, ist vorgesehen. Am 4. und 5. Dezember 2023 stattet Admiral Rob Bauer, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Im Zentrum der Gespräche mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, steht die Intensivierung der Kooperation mit der NATO. Auch ein Höflichkeitsbesuch bei der Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, ist vorgesehen.
Bei seinem Besuch in der Schweiz trifft Admiral Rob Bauer die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, um mit ihr über die Entwicklung der Sicherheitslage und die Möglichkeiten der Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Sicherheitspolitik zu diskutieren.
Korpskommandant Thomas Süssli und Admiral Rob Bauer besprechen insbesondere die Situation in der Ukraine und die Folgen des Kriegs für Europa und die NATO. Thema ist auch die Umsetzung der Ziele der Kooperation zwischen der Schweiz und der NATO, welche die Schweizer Armee direkt betreffen. Diese Kooperation erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Sie trägt zur Konkretisierung der Absicht des Bundesrates bei, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu stärken. Bei diesem Treffen ist auch ein Besuch des Labors Spiez, ein Geschäftsbereich des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS), geplant.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-99196.html
Unser Kommentar dazu:
Mit der Erstreckung der Erhöhung unserer Verteidigungsausgaben auf 1% 2035 oder gar schlechter muss auch die von Bundesrätin Viola Amherd angestrebte “Gestärkte Verteidigungsfähigkeit dank Kooperation” als Hohn bezeichnet werden. Denn eine solche angestrebte verstärkte internationale Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – unabhängig wie man diesen Schritt persönlich auch beurteilen mag – steht damit auf mehr als tönernen Füssen. Daran kann auch der Besuch von Admiral Rob Bauer, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses vom 4. Und 5. Dezember 2023 nichts ändern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg formulierte für Mitgliedstaaten unlängst ein Minimalziel von 2% BIP(!). Auch wenn wir keine NATO-Mitgliedschaft anstreben, so ist kaum anzunehmen, dass man sich in Brüssel bei NATO und Europäischer Union bei einem der reichsten Staaten Europas mit einem Verteidigungshaushalt < 1% zufriedengeben wird. Die NATO hat denn auch klar zu erkennen gegeben, dass wir ohne substanzielle Eigenleistungen kein Entgegenkommen und keine Unterstützung von ihr erwarten können. Dies sei insbesondere allen Mitgliedern unseres Parlamentes in Erinnerung gerufen, die sich für eine rasche Annäherung/Beitritt an die Europäische Union engagieren.
