Gioia Porlezza nimmt Stellung auf Youtube
Für viele kam der Ukraine-Krieg überraschend. Auch ich hatte gehofft, der Kremlherr wolle mit seinen Truppenmassierungen nur Druck aufbauen und den Ölpreis steigern. Nun hat sich aber leider und auf tragische Weise bestätigt, was weitsichtige Kreise bei uns seit Jahrzehnten voraussahen: Der ewige Friede ist nicht ausgebrochen. Krieg ist auch in Europa möglich. Die Träume der Pazifisten und Sozialisten sind geplatzt wie eine kunterbunte Seifenblase bei der Landung auf dem rauhen Asphalt der Wirklichkeit.
Und wir stehen da mit einer Armee, die nicht auf diese neue aber vorhersehbare Situation vorbereitet ist. Eine Armee, die auf die Bewältigung ziviler Krisen und Katastrophen vorbereitet ist (und dies hervorragend kann und tut) und noch eine gewisse “Kompetenz” zur Verteidigung hat. Eine Armee, die nicht nur eine üppige Friedensdividende bezahlt hat, sondern deren Kapital seit drei Jahrzehnten als Steinbruch für alle möglichen linken Guguus-Projekte dient.
Es braucht aber nicht nur Kompetenz. Es braucht auch Mittel. Dazu braucht es keinen weiteren Volksentscheid, keine weiteren Mitberichte und Debatten.
Die Sicherheitspolitischen Kommissionen haben bereits klargestellt, dass sie eine Unterschrift des Vertrags nach der Parlamentsdebatte in der nächsten Session erwarten. Das erwarten auch alle klar sehenden und denkenden Bürger in unserem Land.
Die GSoA und die SP können ihr Waterloo dann auch noch später erleben, wenn das Geschäft schon längst unter Dach und Fach ist.