Keinerlei Kürzungen beim Armeebudget

Leserbrief Oberst i Gst Stefan Holenstein, publiziert am 10.02.2023

Präsident Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG):

Es ist Georg Häsler in seinem sicherheitspolitischen Tour d’Horizon (vgl. NZZ 04.02.2023, S. 1) zuzustimmen, dass die Schweiz den Preis für die eigene Sicherheit wieder selbst bezahlen muss und deshalb eine konsequente Erhöhung der Armeeausgaben, erst recht vor dem Hintergrund des andauernden Ukraine-Kriegs, unausweichlich ist. Sicherheit und Landesverteidigung müssen wegen der volatilen sicherheitspolitischen Lage in Europa erste Priorität haben. Die in den letzten drei Jahrzehnten kaputtgesparte Armee braucht dringend mehr finanzielle Mittel, unter anderem für die Ablösung der 24 Hauptsysteme der Bodentruppen.

Unser reiches Land wendet nur 0.7 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Verteidung auf – das ist im europäischen Vergleich beschämend wenig! Zu Recht hat das Parlament im letzten Jahr die Erhöhung des Armeebudgets auf 1 Prozent des BIP beschlossen. Ein Schritt in die richtige Richtung. Mit seinen Sparmassnahmen bei der Armee indes sendet der Bundesrat ein gefährliches Signal aus: Mit dem militärischen Aufwuchs habe es derzeit keine Eile. Das ist falsch, weshalb der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) zum einen vom Parlament eine unmissverständliche Korrektur des Bundesratsentscheids, das heisst keinerlei Kürzungen beim Armeebudget, und zum andern von der Chefin VBS endlich eine klare sicherheits- und armeepolitische Orientierung erwartet.

Stefan Holenstein, Präsident Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG)

Der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) ist ein unabhängiger militärischer Dachverband gemäss Art. 6 Abs. 1 VATV. Der VMG vereinigt derzeit rund 30 militärische Vereine und Gesellschaften (Unteroffiziers-, Offiziers- und Fachgesellschaften) mit annähernd  100’000 Mitgliedern. Er bezweckt die gegenseitige Unterstützung bei den ausserdienstlichen Tätigkeiten und nimmt zu sicherheits- und armeepolitischen Fragen dezidiert Stellung. Vgl. www.vmg-asm.ch