CH-Media berichtete über Abhängigkeiten von den USA im Zusammenhang mit Beschaffungen von US-Waffensystemen. Der Artikel macht dabei verschiedene falsche Aussagen zum F-35A sowie zum Patriot-System und zu den betreffenden Beschaffungsprojekten.
Das VBS hält dazu fest:
- Eine «Fernsteuerung» oder «Blockierung» der F-35A Kampfflugzeuge, etwa durch äussere Eingriffe in die Elektronik, ist nicht möglich.
- Die Schweiz braucht keine Einwilligung, wenn sie ihre Waffensysteme oder Lenkwaffen zu ihrer Verteidigung einsetzen will. Sie kann dies autonom, selbständig, unabhängig und jederzeit machen.
- Die Schweiz erhält F-35A Flugzeuge aus der laufenden Produktion mit dem gleichen Standart (Block-4) wie alle anderen Kunden und Programmpartner der USA. Dies ist vertraglich mit den USA vereinbart.
- Die Schweiz hat noch nie eine AMRAAM in die USA zu einem Software-Upgrade gesendet. Es ist korrekt, dass es von Zeit zu Zeit Software-Upgrades gibt, welche die Performance der Lenkwaffe verbessern. Es liegt allerdings an der Schweiz selbst, zu entscheiden, ob sie ein Upgrade durchführen wollen oder nicht. Die Lenkwaffen bleiben auch ohne Upgrades jederzeit einsatzbereit. Falls die Schweiz entscheidet, ein Upgrade durchzuführen, dann würden die USA ein sogenanntes «Mobiles Team» in die Schweiz senden, um zusammen mit der Schweiz das Upgrade durchzuführen.
- US-amerikanische Systeme für gesicherte Datenkommunikation mit Link-16 und GPS-Satellitennavigation werden von allen westlichen Kampfflugzeugen und Waffensystemen eingesetzt, auch von den Modellen europäischer Hersteller. Eine vollständige Unabhängigkeit von US-amerikanischer Technologie ist in diesem Bereich nicht möglich, auch nicht mit europäischen Systemen. Allerdings können sowohl auch der F-35A wie auch das Patriotsystem auch ohne Datenlink oder Satellitennavigation wirksam eingesetzt werden.
- Das Patriot System braucht keine «Spezialradardaten», um ballistische Lenkwaffen oder Hyperschallraketen abzuwehren. Das Patriot System ist mit einem Radarsystem ausgestattet, mit welchem das System autonom eingesetzt werden kann.
- Die Schweiz strebt bei der Beschaffung ihrer Waffensysteme eine möglichst grosse operationelle, technische und logistische Autonomie an. Eine vollständige Unabhängigkeit von ausländischen Herstellern wäre aber nur dann möglich, wenn die Systeme und deren Komponenten vollständig in der Schweiz entwickelt würden. Dies ist heute weder der Fall noch ein realistisches oder wirtschaftlich sinnvolles Szenario für die Zukunft.
- Eine besondere Stärke des F-35A ist es, dass dieser dank seiner Sensorik selbstständig ein umfassendes Lagebild erzeugen kann und damit den Pilotinnen und Piloten ein Situationsbewusstsein in allen Aufgabenbereichen ermöglicht. Die entsprechende Datenverarbeitung erfolgt autonom im F-35A.
- Vor und nach dem Entscheid der Schweiz für den F-35A haben sich mehrere europäische Staaten, darunter auch die Nachbarstaaten Italien und Deutschland, ebenfalls für den F-35A entschieden. Der F-35A wird gegen Ende der 20er Jahre eines der meistgenutzten Kampfflugzeuge in Europa sein. Damit bietet der F-35A auch eine Reihe von zusätzlichen Kooperationsmöglichkeiten und eine erhöhte Interoperabilität in Europa, falls die Schweiz dies wünscht.
- Die USA kontrollieren mittels ihrer Exportkontrollpolitik – gleich wie die Schweiz selbst – dass US-amerikanische Waffen nicht ohne Einwilligung der USA an Drittländer weitergegeben werden. Die Schweiz beschafft die Systeme für sich selbst und hat nicht die Absicht, diese weiterzugeben. Entsprechend stellt dies für die Schweiz keine Einschränkung dar.
