Stefan Holenstein, Präsident Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG)
Unglückliche Prioritätensetzung im VBS
Es ist Georg Häsler von der NZZ in seinem bemerkenswerten Kommentar zum neuen Staatssekretariat im VBS beizupflichten: nichts gegen mehr Gewicht für die Sicherheit der Schweiz, aber ins Zentrum gehört die Landesverteidigung (vgl. NZZ 22.04.2023). Auch der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) begrüsst, dass die Sicherheitspolitik ganzheitlicher, nicht allein militärisch, gesehen wird. Der Fokus muss indes weiterhin auf dem Ausbau der Verteidigungsfähigkeit der Armee liegen.
Mit der vorschnellen Schaffung eines neuen Staatssekretariats für Sicherheit setzt die Chefin VBS die Prioritäten unglücklich. Zuerst braucht es ein klares Konzept für eine glaubwürdige Landesverteidigung sowie einen konkreten Massnahmenplan für die zahlreich anstehenden Beschaffungen (z. B. Artillerie, Panzer) und sodann ein unmissverständliches Bekenntnis zur überfälligen Erhöhung des Armeebudgets von 0.7 auf mindestens 1.0 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) – bis spätestens 2030.
Mit dem geplanten VBS-Staatssekretariat wird die Stellung der Armee weiter geschwächt und die Verwaltung aufgebläht. Zumindest die Sicherheitspolitischen Kommissionen hätten einbezogen werden müssen. Es gibt im VBS weit dringendere Aufgaben zu bewältigen, nämlich: die massiven Alimentierungsprobleme in der Armee, die inakezptable de facto Wahlfreiheit zwischen Armee und Zivildienst oder die fehlenden finanziellen Mittel für die Rundum-Erneuerung der Armee, inklusive die Ablösung der 24 Hauptsysteme.