Verrat an Armee und Volk

NZZ 16.01.2024: „Die Schweiz verpasst den rechtzeitigen Wiederaufbau der Armee“

Die sicherheitspolitischen Analysen und Szenarien von Georg Häsler sind erschütternd realistisch. Obwohl die Welt in Flammen steht, negieren Politik und Gesellschaft der wohlstandsgesättigten Schweiz die bedrohliche Situation weitestgehend. Die Bundespolitiker/innen haben zwar allesamt den Eid oder das Gelübde auf die Verfassung abgelegt, die Art. 2.1 „Die Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes“, oder Art. 58.2 „Die Armee dient der Kriegsverhinderung und verteidigt das Land und seine Bevölkerung“ blenden sie jedoch aus!

Die Sicherheit bildet zwar das Fundament unserer Existenz, doch der Weiterausbau des Sozialstaates und die Wohlstandvermehrung haben offensichtlich Priorität! Während der Bund für die Bewältigung der Corona-Pandemie via Notrecht vorschnell und z. T. leichtfertig rd. 40 Mrd. CHF locker machen konnte, sollen nun für den dringenden Wiederaufwuchs und die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit der in den letzten 30 Jahren zu Tode gesparten Armee die Mittel fehlen!

Die Politik ist deshalb eindringlich aufgerufen, ihre Verantwortung gemäss Bundesverfassung und Völkerrecht endlich wahrzunehmen und die dem Stimmvolk mit den Armee-Reformschritten jeweils abgegebenen Versprechungen hinsichtlich eines raschen Wiederaufbaus von Armee und Zivilschutz nun umgehend einzulösen. 1939 lässt grüssen!

Willy Gerber, Balgach SG