Anzeiger von Uster, Daniel Wäfler, SVP-Kantonsrat, Gossau
Freiheit und Umwelt sind Worte in unserem Vokabular, welche von allen gerne verwendet werden. Werden und für die wohl alle sind. Die letzten Wochen haben uns eindrücklich vor Augen geführt, dass die Freiheit nicht in Stein gemeisselt ist. Das ukrainische Volk bezahlt gegenwärtig gerade einen sehr hohen Preis im Kampf um seine Selbstbestimmung. Der für Europa längst überwunden geglaubte Krieg zwischen zwei Staaten ist wieder traurige Realität. Durch den Zustrom von Kriegsflüchtlingen und wirtschaftliche Folgen ist auch die Schweiz indirekt vom Konflikt betroffen, und es werden noch weitere Herausforderungen dazukommen. Die Betroffenheit ist berechtigt und auch die Solidarität mit den Kriegsopfern ein wichtiges Zeichen echter Nächstenliebe. Doch wo fängt unsere Verantwortung für die eigene Sicherheit an und somit der Beitrag an eine stabilere freie Welt?
Gemäss einer Umfrage von «20 Minuten» vom 21. März würden 66 Prozent der Schweizer Bevölkerung gegen einen Aggressor kämpfen, bei den Männern gibt es gar eine Zustimmung von 78 Prozent. Dies ist ja schon mal eine Aussage und im Angesicht einer Bedrohung auch zu erwarten. Doch tun wir auch genug, um diesen Freiheitswillen umsetzen zu können? Zurzeit sicherlich nicht, aber die guten Ansätze sind vorhanden und müssen nun umgesetzt werden.
Ein Anfang ist sicherlich die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35, welche von Volk und Parlament schon aufgegleist ist, aber nun noch durch eine Unterschriftensammlung torpediert werden soll. Ich finde es gut, dass wir für und gegen alles Unterschriften sammeln können, doch nun muss die Beschaffung abgeschlossen werden. Diese stellt nur das Minimum für die Sicherheit dar, und es braucht auch schnell ein neues Luftabwehrsystem und eine passende Ausrüstung des Gesamtsystems Armee.
Solidarität mit Opfern zu fordern, aber der Armee die Mittel vorzuenthalten und somit selber ein potenzielles Opfer darzustellen, ist Heuchelei. Wer sein Zivildienstformular ausfüllt, soll bitte auch an jene denken, die noch im Militärdienst bleiben und dann noch mehr Lasten für den Schutz der anderen zu tragen hätten. Aus meiner Sicht müsste man den Zivildienst wieder mit der Gewissensprüfung versehen und diese nur in berechtigten Ausnahmen bewilligen. Ich rufe dazu auf, der Armee und dem Zivilschutz wieder das Personal zu geben, das sie brauchen, und sie bei der Beschaffung der Ausrüstung zu unterstützen. Seien wir auch solidarisch mit denen, die den Verfassungsauftrag zu unserem Schutz umsetzen müssten, und geben wir den Männern und Frauen in Uniform eine echte Chance dazu, indem wir sie richtig alimentieren. Freiheit gibt es nicht ohne solide Garantien, und eine davon ist die Fähigkeit, sich zu schützen. Denn schon Machiavelli wusste, dass jedes Land eine Armee haben wird: wenn nicht die eigene, dann irgendwann eine andere. Lernen wir aus den aktuellen Ereignissen und stärken wir unsere Sicherheit in Freiheit.