Kommentar von Konrad Alder, Uerikon
Von einem Chefredaktor darf man erwarten, dass er in der Lage ist, das Wesentliche von dem Unmassgeblichen zu unterscheiden. Mit seinem Editorial in der SoZ vom 3. März 2023 «Alle wollen mehr Geld» vermag Arthur Rutishauser mit seinen Ausführungen zu unserer Armee und der Gewaltentrennung in unserem politischen System diesbezüglich nicht zu überzeugen.
Festzuhalten gewesen wäre hier nicht primär die diskutable Kommunikationsarbeit im VBS, sondern der Fakt, dass Parlament und Bundesrat in den vergangenen 30 Jahren – trotz einem unmissverständlich formulierten Verfassungsauftrag – ihrer Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes nicht ausreichend nachgekommen sind und wir uns deshalb heute – im Lichte einer dramatisch veränderten Geopolitischen Lage auf unserem Kontinent – mit einem veritablen und kostspieligen «Sanierungsfall» konfrontiert sehen.
In einer solch Besorgnis erregenden Situation ist es eine der Kernaufgaben des Chefs der Armee, dies vorab unserer Bundespolitik aber auch einer möglichst breiten Öffentlichkeit transparent aufzuzeigen und mit aller Deutlichkeit verständlich zu machen. Dies ist allein schon deshalb zwingend notwendig, weil sich ein grosser Teil unserer Politiker und Bevölkerung – was die Leistungsfähigkeit unserer Armee anbelangt – in einer völlig ungerechtfertigten Sicherheit wähnt. Den gleichen Informationsanspruch darf man im Übrigen auch an unsere Medien stellen. Mit dieser Vorgabe vermag das Editorial von Arthur Rutishauser nicht zu bestehen.
